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Presserklärung 15.11.2016

PRESSEINFORMATION AMTSGERICHT COTTBUS

Abteilung: Strafrecht

Aktenzeichen:  84 Gs 100/16

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Das Amtsgericht Cottbus hat heute Nachmittag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Cottbus gegen einen 31jährigen Mann tschetschenischer Herkunft Haftbefehl wegen Mordes erlassen.

Der Beschuldigte ist nach dem derzeitigen Ermittlungsergebnis dringend verdächtig, am 14.11.2016 gegen 21:35 Uhr nach einer vorangegangenen körperlichen Auseinandersetzung in der gemeinsamen Wohnung in Senftenberg seine 27jährige Ehefrau aus dem Fenster der im 2. Stock gelegenen Wohnung gestoßen zu haben.  Die Geschädigte verstarb nach jetzigem Kenntnisstand an den Folgen des Sturzes nicht sofort. Der Beschuldigte begab nach dieser Handlung  mit einem Klappmesser zu seiner am Boden liegenden Frau und schnitt ihr mindestens zweimal in den Halsbereich. Die Geschädigte verstarb daraufhin noch am Tatort.

Weitere Auskünfte erteilt die Staatsanwaltschaft Cottbus (III Nr. 1. Richtlinien für die Zusammenarbeit der Justizbehörden des Landes Brandenburg mit den Medien).

 

Michael Höhr

Direktor des Amtsgerichts
-Pressesprecher-
Amtsgericht Cottbus

 

ausführlicher Text

Presseerklärung 20.10.2016

PRESSEINFORMATION AMTSGERICHT COTTBUS

Datum: 20.10.2016

 

Das Amtsgericht Cottbus informiert darüber, dass in der 45. Kalenderwoche, also vom 7.11.2016. bis 11.11.2016, die Fachverarbeitungsprogramme (Softwareumstellung) der Registerabteilungen des Amtsgerichts Cottbus überarbeitet bzw. neu eingerichtet werden müssen. Da die Register weitestgehend elektronisch geführt werden, ist die Arbeitsfähigkeit der Registerabteilung sehr stark eingeschränkt.

Aus diesem Grund kann in dieser Zeit  auch kein Publikumsverkehr in der Registerabteilung durchgeführt werden. Es ist derzeit davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit der Abteilungen am 14.11.2016 im Laufe des Tages wieder hergestellt werden wird.

Die Behördenleitung bittet alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger, Ämter, Notare und Notarinnen sowie allen weiteren Antragsteller insbesondere wegen der Kurzfristigkeit der Ankündigung sowie wegen der durch die erforderlichen Arbeiten eintretenden Verzögerungen um Verständnis.

 

 

Michael Höhr

Direktor des Amtsgerichts

-Pressesprecher-

Amtsgericht Cottbus

Presseerklärung 27.06.2016

PRESSEINFORMATION AMTSGERICHT COTTBUS

 Abteilung: Strafrecht

 Aktenzeichen:     96 Ds 479/14

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In dem vorgenannten Verfahren gegen den Angeschuldigten Bernd K.  wird auf die hiesige Presseinformation vom 10.8.2015 Bezug genommen.

Das Amtsgericht Cottbus hatte mit Beschluss vom 6.8.2015 das Verfahren gemäß § 209 Abs. 2 StPO dem Landgericht Cottbus zur Prüfung der Übernahme vorgelegt. Das Landgericht Cottbus hat zwischenzeitlich die Übernahme abgelehnt und das Verfahren vor dem Amtsgericht Cottbus eröffnet.

Nach Mitteilung der zuständigen Abteilung beginnt die Hauptverhandlung  am 14.2.2017 und wird voraussichtlich am 21.2.2017 fortgesetzt. Beide Termin beginnen jeweils 9.00 Uhr. Die Verhandlung findet im Gerichtsgebäude in der Thiemstraße 130,  voraussichtlich im Saal 128 statt.

Aufgrund des möglicherweise größeren Interesses an der Teilnahme wird gebeten, möglichst frühzeitig Plätze zu reservieren.

Über den genauen Saal erhalten Sie im Wege einer PI oder am Verhandlungstag im Rahmen der Zugangskontrolle nähere Einzelheiten.

 

Michael Höhr
Direktor des Amtsgerichts
-Pressesprecher-

Amtsgericht Cottbus

Presseerklärung vom 15.06.2016

PRESSEINFORMATION AMTSGERICHT COTTBUS

Abteilung: Strafrecht

Aktenzeichen:     95 Ds 1360 Js 16326/16 (184/16)

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Die am 9.6.2016 zu einer Freiheitsstrafe von 2 Monaten verurteilte Angeklagte hat dem Gericht am frühen Abend des 14.6.2016 die erforderlichen Angaben zu ihrer Person und ihrem Wohnsitz gemacht. Das vom Gericht kontaktierte zuständige Einwohnermeldeamt hat zügig die von der Angeklagten angegebenen Daten bestätigt. Die Identität konnte anhand eines bei dem Einwohnermeldeamt hinterlegten Lichtbildes festgestellt werden.

Das Amtsgericht hat daher nunmehr den Haftbefehl aufgehoben und die aus Süddeutschland stammende Angeklagte aus der Untersuchungshaft entlassen.

Ein Sprecher des Gerichts teilt dazu mit, dass aufgrund der nunmehr vorliegenden Angaben zur Person der Angeklagten die Haftgründe entfallen sind, ferner, dass die Angeklagte in dem anhängigen Berufungsverfahren mutmaßlich mit einer milderen Strafe wird rechnen können.

Mit der Verurteilung und der Entlassung aus der Untersuchungshaft ist das Verfahren bei dem Amtsgericht Cottbus abgeschlossen. Weitere Informationen erfragen Sie bitte über die zuständige Staatsanwaltschaft Cottbus, bzw. später bei dem Landgericht Cottbus (wenn das Verfahren dort eingegangen ist).

 

Michael Höhr
Direktor des Amtsgerichts
-Pressesprecher-
Amtsgericht Cottbus

 

 

Presseerklärung 14.06.2016

PRESSEINFORMATION AMTSGERICHT COTTBUS

Datum: 14.6.2016

Abteilung: Verwaltung

Aktenzeichen:   Ohne

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Die Behördenleitung des Amtsgerichts Cottbus wird sich zukünftig vorbehalten, den Zutritt zu den Gebäuden des Amtsgerichts Cottbus von der Vorlage eines Personalausweises abhängig zu machen. Dies gilt insbesondere für Besucher, die nicht zu einem bestimmten Termin vor das Gericht geladen worden sind.

Der Direktor des Amtsgerichts Cottbus Höhr erklärt hierzu: „Wir möchten aus gegebenen Gründen vermeiden, das Personen das Gericht betreten und Straftaten begehen, die sich nicht ausweisen können und wollen oder die glauben, ihre Identität mit irgendwelchen Phantasieausweisen nachweisen zu können.“

Es wird daher darum gebeten, das Besucher des Gerichts zukünftig darauf achten, ihren gültigen Personalausweis, Reisepass oder ggf. auch einen Dienstausweis mitzubringen.

„Auch für geladenen Personen, also bspw. Prozessbeteiligte oder Antragsteller, kann es wichtig sein, sich ausweisen zu können, denn in verschiedenen Prozessordnungen ist vorgesehen, dass sich Richter und Rechtspfleger davon überzeugen müssen, wer vor Gericht auftritt“ erklärt der Amtsgerichtsdirektor.

Vorläufig wird es zunächst bei einer anlassbezogenen Kontrolle des Mitführens eines Passes bleiben. Eine Vorankündigung der Kontrolle wird dagegen nicht stattfinden. Besucher sollten daher zukünftig einen entsprechenden Ausweis mitbringen.

  

Michael Höhr
Direktor des Amtsgerichts
-Pressesprecher-
Amtsgericht Cottbus

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